Wir wollen, dass Potsdam vorankommt. Hierzu ist eine vernünftige Haushaltspolitik unabdingbar. Unsere Zielsetzung war ein solider Haushalt, der die Belastungen für die Potsdamer möglichst gering hält, die Wirtschaftsförderung stärkt und das breite bürgerschaftliche Engagement der Bürgerinnen und Bürger anerkennt. Mit dem vorliegenden Haushalt verlässt Potsdam die roten Zahlen und wird Überschüsse erwirtschaften. Die Forderung des Landes wird erfüllt. Den für Badneubau und ÖPNV notwendigen Krediten steht damit nichts mehr im Weg und unkalkulierbare, erhebliche Mehrkosten können vermieden werden.
Eine effiziente Wirtschaftsförderung ist Voraussetzung für die Ansiedlung von Unternehmen. Damit wächst die Wirtschaftskraft der Landeshauptstadt, was wiederum zur Stabilisierung der Einnahmen beiträgt. Eine Abwanderung von Firmen können wir uns nicht leisten. Mit einer zusätzlichen Stelle zur Verbesserung der Projektsteuerung und des Gewerbeflächenmanagement wird deshalb der Bereich Wirtschaftsförderung gestärkt.
Bürgerschaftliches Engagement muss anerkannt und ermöglicht werden. Dazu soll im Bornstedter Feld die Einrichtung eines Bürgertreffs geprüft und gefördert werden. Wir setzen uns dafür ein, dass die beliebten kulturellen Volksfeste erhalten und gesichert werden. Dies soll durch zusätzliche Mittel geschehen. Ebenso sollen mit Engagement getragene Kunstprojekte gefördert werden. Dazu gehören der Skulpturenpfad, das Poetenpack und das Kollegium Musicum.
Weiterhin schwierig ist es, den Sanierungsstau bei den Sportstätten abzubauen. Die bereitstehende Mittel für konkrete Maßnahmen müssen daher zügig eingesetzt werden.
Mit Begleitanträgen haben wir zusätzliche Einnahmemöglichkeiten und Haushaltsentlastungen aufgezeigt.
Wir sind mit dem vorliegenden Haushalt auf dem richtigen Weg, die durch Potsdams Wachstum vor uns liegenden Herausforderungen zu meistern. Die im Zukunftsprogramm aufgeführten Maßnahmen weisen den richtigen Weg, den Haushalt stabil zu halten und so weiterzuentwickeln, dass wir schon bald sagen können, „wir erwirtschaften Überschüsse, die es uns ermöglichen, notwendige Investitionen in Angriff nehmen zu können und vor allem auch dort investieren zu können, wo es heute nicht möglich ist.“ Ich denke dabei vor allem an die vielen Sportstätten, für die wir heute leider noch nichts tun können. Profitieren werden alle Bereiche, die aus dem Topf freiwillige Leistungen bezahlt werden müssen. Dabei werden wir zwar so schnell nicht alle Wünsche erfüllen können, jedoch Schwerpunkte leichter verfolgen können. Hierbei ist es für uns wichtig, dass zunächst die notwendigen Sanierungsmaßnahmen im Bildungs- und Sportbereich vorgenommen werden können.
